Zeit für Veränderung in Europa! – Ein Kommentar

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Irgendwas läuft gewaltig schief in Europa. Seit fast 10 Jahren stolpert Europa von einer Krise in die nächste, mit unseren Banken, unserer Währung, mit unserem Nachbarn Russland, mit Hunderttausenden Flüchtlingen, die unsere Grenzen passieren. Und zu guter Letzt der Brexit.

Im Vergleich zu 2015 hat sich die Lage in Europa sogar noch zugespitzt. Die Bevölkerung in Europa lehnt weitere Zuwanderungen mehrheitlich ab. Schlimmer kann es doch gar nicht mehr werden. Die große Flüchtlingswelle ist gerade mal zwei Jahre her. Doch das Dilemma ist geblieben. Wohin mit den Menschen, die noch immer an Europas Grenzen stranden?

In Europa muss sich etwas verändern. Damit sich Europa verändert, brauchen wir neue Ideen. Doch Europa fehlt ein Plan, wie Freiheit, Wohlstand und eine nachhaltige Fluchtpolitik vereinbar sind. Laut dem Europäischen Gerichtshof gilt das Dublin-Verfahren, in dem es heißt, dass der Staat zuständig ist, in dem der Flüchtling zuerst ankommt.

Juristisch mag das Dublin-Verfahren vielleicht geklärt sein, aber gesellschaftspolitisch fangen damit die Probleme erst an. Es ist offensichtlich, dass Griechenland und Italien den Zuwanderungsstrom an Migranten alleine nicht auffangen können. Zuvor war Kroatien überfordert, da sie Migranten einfach durchwinkten. Wer genauer hinsieht, erkennt, dass bis heute die Flüchtlingsfrage nicht geklärt ist und das Dublin-Verfahren dabei auch nicht helfen kann.

Zusätzlich erschweren Länder mit ihrer Verweigerung, Flüchtlinge bei sich aufzunehmen, die Situation. Die Flüchtlingskrise beschäftigt nun auch das oberste Gericht der EU, den Europäischen Gerichtshof. Weil sich die Regierungen der 28 Mitgliedsstaaten nicht einig werden konnten, hat nun die Justiz das Wort. Die Richter in Luxemburg haben klargestellt, dass trotz des hohen Zustroms an Flüchtlingen im Grundsatz das Dublin-Verfahren gilt.

Die Länder Ungarn und die Slowakei verweigern sich bislang dem Solidaritätsgedanken. Auch wenn sich der Gutachter des Europäischen Gerichtshofes indes durchsetzt und die Osteuropäer mit ihrer Klage gegen die EU-Flüchtlingsquoten scheitern, ist das kein Ausweg aus der Flüchtlingskrise. Es wäre aber ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Denn eine faire Verteilung der Flüchtlinge ist notwendig. Vielleicht ist die Flüchtlingskrise nur über Finanzen zu regeln. Die Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, müssten dann die meisten Abgaben an die EU zahlen.

Es wird Zeit, dass sich etwas in Europa verändert und das nicht nur in der Flüchtlingspolitik. Laut der Bürgerinitiative „Pulse of Europe“ brauchen wir ein vereintes Europa heute mehr denn je. Bündnisses müssen zur Sicherung des Friedens und zur Gewährleistung von individueller Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit bewahrt werden. Nur gemeinsam können wir uns der Herausforderung stellen und die sich verändernde Weltordnung mitgestalten.

Die Europäische Union war und ist in erster Linie ein Bündnis zur Sicherung des Friedens. Deshalb müssen wir Menschen zusammenhalten und in Krisenzeiten stark sein. Die Zivilgesellschaft ist verantwortlich für das Scheitern der Zukunft Europas. Die Europäische Union droht zu zerfallen, wenn die Menschen nicht aktiver werden und wählen gehen.

Gewaltenteilung und Rechtssicherheit sind in Europa zu gewährleisten. Die Europäische Union muss sich mehr auf die wesentlichen Herausforderungen fokussieren. Bedenken müssen gehört und an deren Ursachen muss gearbeitet werden, um Ängsten entgegen zu wirken. Packen wir es an!