Was ist Populismus? | Kommentar

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Populismus ist inzwischen jedermann ein Begriff, so häufig, wie man ihn vor allem im letzten Jahr verwendet hat. Insbesondere erstarkt das mediale und gesellschaftliche Augenmerk auf Populismus, wenn es wieder Wahlzeit ist. Doch was ist Populismus eigentlich

Was versteht man unter Populismus?

Setzt man sich näher mit diesem Begriff auseinander, wird schnell deutlich, dass es keine handfeste Definition gibt. Politische Hetze, gesellschaftlich bestimmtes Phänomen oder identitive Politik; Populismus ist alles davon und auch nichts. Fakt ist allerdings, dass die genannte Aufzählung Merkmale für Populismus beinhalten kann, aber jeweils unterschiedlich stark und gewichtet auftritt.

Der Duden erklärt Populismus als eine von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Masse (im Hinblick auf Wahlen) zu erlangen. Um es salopper auszudrücken meint Populismus in erster Linie einen oftmals hetzerischen Politikstil, der sich in der Pflicht sieht, die „Stimme des Volkes“ zu erfassen, und konsequent gegen etwas gerichtet ist.

Dieses etwas bezieht sich überwiegend auf eine akute Krise, die die Demokratie seit Längerem zu bewältigen versucht. Beispielhaft hierfür ist die Alternative für Deutschland (AfD), die sich im Zuge der Flüchtlingskrise und der Euroskepsis gebildet hat und deren Hauptziel eine problemorientierte Lösung ist. Nun ließe es sich in zwei Punkten streiten: 1. Ist die AfD eine populistische Partei? Und 2. Sind populistische Lösungsansätze eine demokratisch vertretbare Möglichkeit?

Von links nach rechts

Widmen wir uns zuerst der zweiten Frage, da sich die erste mehr oder minder aus ihr ergibt:

Populismus weist ein nicht ganz unbedeutendes Problem auf, dass ebenfalls dazu beiträgt, den Begriff relativ zu machen. Der Grad der Radikalität wird im Wort selbst nämlich nicht bezeichnet. Von daher ist es ratsam, als populistisch eingestufte Menschen und Parteien oder Organisationen zu analysieren. Tut man das, werden zwei Felder sichtbar, die jedoch auch unmittelbar miteinander verwischen: der Links- und Rechtspopulismus.

Linkspopulismus wird in Deutschland als Narrativ angesehen, das sich gegen neoliberale Politik und Kapitalismus ausspricht, indem unter anderem moralische Vorwürfe gemacht werden. Dafür wird in der Sparte besonders viel Wert auf soziale Gleichheit, Gerechtigkeit und Frieden gelegt. Er wird zumeist beim Fehlen einer wahrnehmbaren Opposition aktiv, wie die sozialistische griechische Partei Syriza, die sich gegen die 2012 geplanten Sparmaßnahmen aussprach.

Trotzdem steht linker Populismus bisher in der Debatte, was seine Existenz angeht. Zum einen, da er zum Teil als demokratiefördernd kategorisiert wird. Zum anderen gibt es einen Rechtspopulismus, als muss es demnach den Gegensatz Linkspopulismus geben. Inwiefern beide Aussagen zutreffend sind, ist frag- und denkwürdig.

Bevor nach rechts geblickt wird, legen wir das Augenmerk kurz auf die Mitte. Linker und rechter Populismus sind nämlich nicht zwangsweise Gegensätze, sondern eben nur Gedankenkonstrukte, die lediglich dazu dienen, etwas zu vereinfachen.

Beide ideologisch anmutende Ansätze von Populismus richten sich nämlich gegen eine als solche verschriebene totalitäre Elite. Das, was die Menschen – das Volk – bewegt, soll aufgefangen und bei der Politisierung der ausgewählten Themen berücksichtigt werden. Auch in Fragen bezüglich der Globalisierung, der Öffnung der Märkte und der Abschaffung – beziehungsweise dem Austritt – aus der EU sind sich ein Großteil populistischer Vertreter einig. Ein Unterschied besteht jedoch in den Motiven, aus denen heraus, Kritik geübt wird.

Rechtspopulismus ist eine deutlich markantere Ausprägung, die eine Gesellschaft in zwei Teile teilt: Wir und die da oben. Wobei die da oben für jegliche Form der Opposition steht. Das Volk wird hier als homogener Körper, also wie eine Einheit erfasst, was die Ausblendung unterschiedlicher Interessen und gesellschaftlicher Konflikte mit sich zieht. Rechter Populismus bezieht vor allem Stellung zu Themen wie Migration und möglicher Bevormundung des eigenen Staates.

Auffällige sprachliche Mittel und weitere Inhalte, die dem Populismus an sich zugeordnet werden, sind das gezielte Einsetzen von Vorurteilen, Demagogie, Schuldzuweisungen, Polarisierung (Schwarz-Weiß-Malerei), klare Feindbildkonstruktionen, Instrumentalisierungen, Emotionalisierung, Skandale, leicht verständliche Floskeln zur Mobilisierung der Masse und noch viele weitere, die sich finden lassen.

Was ist nun die Antwort auf die Frage, ob populistische Lösungsansätze eine demokratisch vertretbare Möglichkeit sind? Durch die Vielschichtigkeit des Populismus‘ ist es notwendig, die jeweiligen Motive der Vertreter und deren Vorgehensweise separat von der breiten Masse an populistischen Äußerungen zu betrachten. Es macht ebenfalls einen Unterschied, wie sich die Vertreter politisch orientieren, da dementsprechend der Lösungsansatz ausfällt.

In diesem Zuge gibt es auch gleich eine Antwort auf die Frage, ob die AfD eine populistische Partei ist, um sie als geeignetes Beispiel verwenden zu können.

Zunächst gründete sich die Alternative für Deutschland als europaskeptische und rechtsliberale Partei, die sich jedoch durch vermehrte Kontakte zur rechtsextremen Szene und hetzerischen Parolen gewissermaßen selbst im Rechtspopulismus manifestierte. Nicht zuletzt, weil die AfD auf viele der oben genannten rhetorischen Mittel zurückgreift und von der Thematik her im Populismus eingestuft werden kann.

Was ist Populismus nun?

Das ist die Frage, auf die es nach wie vor keine eindeutige Antwort gibt. Zusammengefasst könnte Populismus ein Begriff sein, der sich durch Merkmale, Stilmittel, Thematik und deren Umsetzung sowie der Wirkungsweise der gewählten Strategie bei der Bevölkerung definieren lässt.