Rückzug aus dem Nahen Osten: Eine Geschichte des Scheiterns

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Panzer und Artillerie, Hubschrauber und tausende von Fußsoldaten hat das syrische Regime westlich von Hama zusammengezogen, die sich nun auf die finale Schlacht um die letzte große Rebellenhochburg vorbereiten. Auf der anderen Seite stehen rund 70 000 bewaffnete Rebellen, aber auch 3 Millionen Zivilisten, die Hälfte von ihnen Flüchtlinge. In der Provinz Idlib droht eine humanitäre Katastrophe, die sogar den Kampf um Aleppo in den Schatten stellen könnte.

„Idlib ist ernst. Wir wollen sicherstellen, dass sie wissen, dass die Welt ihnen zuschaut“, kommentierte jüngst die UN-Botschafterin der Vereinigten Staaten Nikki Haley die Ereignisse. Ihre Worte beschreiben eine traurige Wahrheit. Denn die Welt schaut dem syrischen Blutbad nun seit bald neun Jahren zu, unterbrochen von Mahnungen und ernsten Worten. Aber weder Barack Obama noch sein Nachfolger Donald Trump wussten dem Treiben Assads, Putins und dem Iran etwas entgegenzusetzen. Hunderttausende Menschen haben seit Kriegsbeginn mit ihrem Leben bezahlt. Die Flüchtlingswelle aus Syrien und dem Irak hat in großen Teilen Europas zu einem Rechtsruck und politischer Destabilisierung beigetragen.

All dies geht zurück auf ein historisches Versagen westlicher Außenpolitik im Nahen Osten. Zu Recht wurde die Bush-Administration in den frühen 2000er-Jahren für ihren militärischen Interventionismus kritisiert. Auch mit dem Versprechen, aus dem Irak abzuziehen, gewann Barack Obama die US-Präsidentschaftswahl 2008. Was dieser jedoch nicht erkennen wollte, war das strategische Vakuum, welches der überhastet umgesetzte Rückzug der USA aus der Region entstehen ließ.

Im Irak war somit der Boden für das Entstehen des sogenannten Islamischen Staates bereitet. Auch in Syrien zauderte Obama lange, bevor er sich schließlich zur Definition einer „Roten Linie“ gegenüber Assads Regime durchringen konnte: dem Einsatz von Chemiewaffen. Bald darauf wurde die Linie ungestraft überschritten, die USA und ihre Verbündeten waren bloßgestellt. Trump schien den Fehler seines Vorgängers nicht wiederholen zu wollen, als er im April 2018 gemeinsam mit europäischen Verbündeten einen Militärschlag auf eine syrische Waffenfabrik ausführen ließ.

Doch die einmalige Aktion war nicht eingebettet in eine neue Syrien-Strategie. Geschützte Lager unter Aufsicht der UN und auch die Einrichtung einer Flugverbotszone, wie sie etwa Hillary Clinton im Wahlkampf 2016 gefordert hatte, zieht der US-Präsident nicht einmal in Betracht. Stattdessen stellte er in einer Rede den kompletten Abzug der US-Bodentruppen aus Syrien in Aussicht.

Nicht nur die USA, auch die Europäer haben in Syrien versagt. Die EU ist weder politisch noch militärisch ein ernstzunehmender Faktor im Nahen Osten. Dies wird sich kaum ändern solange man von einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik meilenweit entfernt ist. Und so diktieren Russland, Iran und auch die Türkei die Zukunft des gebeutelten Landes, während die westlichen Demokratien im Abseits stehen.

Regierungen auf beiden Seiten des Atlantiks sahen den Irak-Krieg zu Recht als schweren Fehler an und verfolgten daher zuletzt eine Politik der militärischen Zurückhaltung. Sie haben ihre Lektion wie es scheint „zu gut“ gelernt. Bis zu einer halben Million tote Syrer führen uns vor Augen, dass weder ein zügelloser Interventionismus noch der komplette Rückzug des Westens die Lösung sind. Ein früheres und entschiedenes Eingreifen in den Syrischen Bürgerkrieg hätte größeres Leid womöglich verhindern können. Nun ist es zu spät. Die Menschen in Idlib sehen der Zukunft mit wenig Hoffnung entgegen.