Müssen Polizisten in ihrer Freizeit Straftaten verfolgen?

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Nach Dienstschluss legen Polizeibeamten Uniform und Führungs- und Einsatzmittel ab. Doch legen sie damit auch ihre Rechte und Pflichten ab? Oder müssen sie sich auch privat immer wie ein Polizist verhalten?

Polizisten sind nie ausschließlich als Privatpersonen unterwegs. Denn auch in ihrer Freizeit gilt unter Umständen das Legalitätsprinzip. Das bedeutet, erlangt ein Beamter Kenntnis von einer Straftat, ist er verpflichtet diese anzuzeigen und an die zuständige Dienststelle zur weiteren Ermittlung zu übergeben.

Gleichwohl muss der Beamte nicht jede Kleinigkeit anzeigen, das würde sonst zu sehr auf Kosten des Soziallebens gehen. In der Regel ist das eine Abwägungssache. Handelt es sich um Verbrechen, hat der Beamte keine Wahl. Bei kleinen Vergehen dagegen, kann er durchaus mal den ein oder anderen von Bekannten illegal heruntergeladenen Film überhören.

Aber Achtung: Polizisten dürfen auch in ihrer Freizeit Strafzettel ausstellen. So bekam eine Frau aus Haltern ein Knöllchen, weil sie zu schnell fuhr – und das einem Beamten in dessen Freizeit auffiel. Die Folge: 15 Euro Verwarngeld für die Autofahrerin.

Und: Würde ein Polizist in seiner Freizeit eine Straftat beobachten und die Täter dann in seinem Privatfahrzeug verfolgen, wäre er sogar von der StVO befreit. Denn durch sein notwendiges Einschreiten versetzte er sich selbst in den Dienst. Und so dürfte er auch in seinem privaten Fahrzeug die Verfolgung mit hoher Geschwindigkeit oder über rote Ampeln aufnehmen.